VORORT EWIV

Betriebprüfung

Das oberste deutsche Steuergericht hatte über die Rechtmäßigkeit einer von Finanzbehörden durch- geführten Schätzung von Besteuerungsgrundla- gen zu entscheiden.

Eine GmbH betrieb eine Schlachterei. Im Rahmen einer Betriebsprüfung wurde festgestellt, dass die Firma keinerlei Aufzeichnungen über Sachentnah- men der Gesellschafter hatte. Es ist allgemein üb- lich und entspricht auch der allgemeinen Lebens- erfahrung, dass sich die Inhaber aus dem vorhan- denen Lager bedienen und den Bedarf an Flei- scherei- und Wursterzeugnissen für sich und die nähere Familie daraus decken. Und es ist auch allgemein üblich, dass über die einzelnen Ent- nahmen selten Aufzeichnungen geführt werden. Deshalb setzte ein Prüfer steuererhöhend Waren- entnahmen an und zwar nach der amtlichen Richt- satzsammlung. Dabei berücksichtigte er die An- zahl der Familienmitglieder und das Alter der zuge- hörigen Kinder. Das war den Inhabern zu viel und sie klagten dagegen. Der Fall ging bis zum Bundes- finanzhof.

Richtsatzsammlung nicht stur anwendbar
Die Richter stellten fest, dass die Voraussetzungen